Erfolgreiche Unterschriftenaktion des Volkshochschulverbandes gegen weitere Kürzungen des Landeszuschusses für die Weiterbildung

Autor: Dr. Hermann Huba, Verbandsdirektor, Volkshochschulverband Baden-Württemberg

Im Vorfeld der Landtagswahl im vergangenen Frühjahr hatte der Volkshochschulverband die Fraktionen im Landtag um Stellungnahmen hinsichtlich ihrer Haltung zur Weiterbildung und zu den Volkshochschulen gebeten. Die Antworten fielen zwar  jeweils  unterschiedlich aus, aber mit durchweg positiver Tendenz. Umso unverständlicher wirkte deshalb die von der Landesregierung auf der Mitgliederversammlung des Volkshochschulverbandes am 7. Juli 2006 in Ulm überraschend  verkündete  Kürzung  des  Landeszuschusses für die Weiterbildung um rund 10 % im laufenden Haushaltsjahr. Damit haben die Volkshochschulen in den vergangenen zehn Jahren rund 60% ihrer Landesförderung eingebüßt. Dies hat den ganzen Sommer über zu einer ununterbrochenen Folge von kritischen Stellung- nahmen, Protesten und Aktionen geführt, die ihren landesweiten Niederschlag in ungewöhnlich vielen Presse- berichten und Kommentaren zugunsten der vhs-Arbeit gefunden haben. Außerdem wurden vor Ort und in den Regionen zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten und Kommunalpolitikern geführt.

Ihren Höhepunkt fand die gemeinsame Kampagne gegen die bisherigen, aber auch die für 2007 und 2008 konkret drohenden weiteren Kürzungen des Landeszuschusses in einer landesweiten Unterschriftenaktion, die innerhalb von zwei Wochen zu Semesterbeginn bis zum festgelegten Stichtag über 88.000 Unterschriften erbrachte. Diese wurden am 17.10.2006 im Kultusministerium übergeben. Seitdem sind zusätzlich über 8.000 Unterschriften bei uns eingegangen, so dass mittlerweile mehr als 96.000 Unterschriften gegen die Kürzungen des Landeszuschusses vorliegen. Weitere 20.000 Unterschriften haben die Träger der Kirchlichen Erwachsenenbildung im gleichen Zeitraum bei ihren Teilnehmenden gesammelt.

Nunmehr steht fest, dass zwar keine Rücknahme der 10-prozentigen Kürzung von 2006 erfolgt, dass es jedoch keine weiteren Kürzungen der Landesförderung im Doppelhaushalt 2007/2008 geben wird. Eine wesentliche Bedingung dieses großen Erfolges war das beeindruckende Ergebnis der Unterschriftenaktion. Sie hat zudem gezeigt, was wir alle als Teil einer starken Gemeinschaft zu erreichen in der Lage sind. Deshalb gilt unser herzlicher Dank allen Kursleitenden und Kursteilnehmenden, die durch ihr Engagement und ihre Unterschrift nicht nur ihren Protest gegen die bisher erfolgten und weitere Kürzungen, sondern auch ihre enge Verbundenheit mit der Volkshochschule zum Ausdruck gebracht haben.